Verkehrte Welt. Furchtbare Welt. Nach Flucht und Vertreibung der Klimawandel. Prompter Ausnahmezustand über 2 Jahre dank Corona. Und nun ein echter Krieg. Das politische Herz deutscher Debatten schlägt aber nicht für die großen Krisen unserer Zeit. Sondern für: Identitätspolitik. Richtig in Wallung kommt das Blut beim ungelenken Gendern, bei den Rechten Non-Binärer und Postkolonialismus. Dabei dreht sich die normale Welt, in der wir eigentlich einen unbeschwerten Alltag leben, reisen wohin wir wollen, Komfort und Luxus genießen dürfen, gerade aus den Angelfesten. Die Außen- und sicherheitspolitischen Debatten einer Exportnation, die verwoben ist in NATO, EU und nicht zuletzt der UNO, sind selbstzentriert und von äußerst moralischem Ethos. Mit objektivem Realismus und einer nüchternen Weltsicht, bei der Gewalt ein tatsächliches, wenn auch illegtimes Mittel der Politik ist, hat das wenig zu tun. Ein Völkerrecht, dass keiner durchsetzt, ist eine hohle Phrase.
Die deutsche Debatte beschränkt sich auf das Verbale: Viel reden, aber wenig tun. Falsch übersetzt zunächst mit “wer redet, schiesst nicht”. Denn es wird seit Februar 2022 weiter geschossen, in Deutschland aber vor allem weiter gelabbert. Eine Zeitenwende ist wenn überhaupt angestossen, aber längst nicht in den Köpfen zum Ausgangspunkt des Denkens geworden. Ziel des Diskurses ist Eskapismus: Sich im Balsam eines aufgesetzten Pazisfismus zu laben, eine Realität zu verweigern, die schreckliches von einem verlangt und dann wieder, so schnell es geht, identitätspolitische Debatten zu führen: “Bitte noch gendern, ansonsten Freigabe!” Der Auftrag: Führt Waffenstillstandsverhandlungen, jetzt! Aber wie? Und wer mit wem? Und ist das auch jetzt zu diesem Zeitpunkt richtig? Keine schlüssige Antwort ist hierauf zu hören, nur Geschwurbel von eigenen Kriegserfahrungen in der Familie (Welzer). In den ersten Kriegstagen noch verstummte alles, alle Betrachter des Krieges in der Ukraine waren im Schock. Nun suchen die politischen Akteure und Talkshow-Hosts neue Wege, wie sie das Unbehagen eines Richard D. Prechts oder einer Alice Schwarzers wieder aufnehmen können in den unendlichen Labberstrom, der nichts unternimmt und Verantwortung für alles in der Ukraine, Russland und darüber hinaus strikt ablehnt. Wer moralisch unbefleckt ist, kann ja zu allem etwas sagen – nur wer etwas tut, macht sich schuldig. Dass Schuld auch auf einen fällt, wenn man Taten unterlässt: Verdrängt.
Alice Schwarzer, Deutschland populärste Steuerhinterzieherin nach Uli Hoeneß, hat mal wieder deutlich gemacht hat, dass Ihre Sehnsucht zum Rampenlicht und der rücksichtslosen Selbstinszenierung nur übertroffen wird zur Kumpelei mit anderen Prominenten, die noch prominenter sind als sie selbst. Und bei Frau Schwarzer bleibt kein Funken Empathie für normale Leute. Mit normalem Volk hält eine Schwarzer sich nicht auf, sie ruft dann lieber gleich “den lieben Tommy an”. Unter der Liga tut es Frau Schwarzer nicht. Und erst recht nicht schlägt Ihr Herz für ordinäre Ukrainer. Diese finden in der großen Debatte um Weltfrieden und russische Atomwaffen nur am Rande statt. Wenn ich in den ersten Wochen des Krieges eines unerträglich fande, dann dieses Wegsehen über offensichtliches ukrainisches Leid und die folgende Tatenlosigkeit. Die war schnell damit begründet, man wolle nicht selbst Teil des Kriegsgeschehens werden. Das war nachvollziehbar wie unredlich und erst recht eine Heuchelei sondergleichen, denn natürlich wurde Deutschland schon Tage nach Polen und Rumänien Ort des Kriegsgeschehens. Der Krieg war schon in Stunden nicht mehr auf sein Land begrenzt, nur die Kugeln flogen selten weiter. Flüchtlinge trafen aber sofort ein in ungekannt hoher Zahl. Hilfspakete wurden geschnürt und schon die absurde Lieferung von 5.000 Helmen machte klar: Raushalten wird nicht gehen und ein paar Helme, die zum Schutz dienen, ist nicht das letzte, was wir schicken werden. Unsere Waffen würden auch benötigt und ja, sie würden von Ukrainer benutzt, um Russen zu töten. Nicht irgendwelche, sondern Russen, die brandschatzen, töten und vergewaltigen. Spätestens nach Butcha war klar, dass es sowas wie einen “zivilisierten Krieg nach Völkerrecht” mit Russland nicht geben würde.
Die Zahl der Argumente, warum wir uns weiter nicht so wirklich aktiv für die Ukraine einsetzen durften, war groß. Faule Menschen und faule Denker tun bekanntlich vieles, um sich nicht aus der Schatten in die sengende Sonne zu bewegen. Ihr Gehirn funktioniert und produziert stetig kreative Argumente, die überraschen, aber alle das gleiche Ziel haben: Bitte nichts tun! Da war dann in Deutschland bekanntlich ganz schnell das Wort Atom parat. Schockstarre, jetzt geht nichts mehr! Nuklearkrieg mit den Russkis, oh Gott! Der Atomtopf ist seit Tchernobyl und Fukushima so heiß, Kinder, den fassen wir besser nicht an! Und das Verhinderungsargument Nr. 1 all der Menschen, die defätistische Cretins sind: “Seien wir doch mal ehrlich, wir wissen doch was passiert: die Ukraine hat doch überhaupt keine Chance. Gegen eine Atommacht wie Russland, ha!”
Das Argument ist eigentlich, den Ausgang schon zu kennen. Dabei ist in der Geschichte nichts sicher, erst recht nicht in Kriegen. Alles wird noch mit einer Prise Besserwisserei gewürzt, wer will schon auf der Seite derjenigen stehen, die es nicht gewußt haben? Dummheit ist in Deutschland schließlich unentschuldbar. Wer so schlau ist, macht sich natürlich nicht die Hände schmutzig – wozu eingreifen, wenn der Russe sich eh durchsetzt? Das vergeudet nur Blut und Energie. Der schaut zu, bis die Ukraine abgeschlachtet ist und kann die Gasverträge mit Wintershall & Co dann endlich verlängern. Das auch andere, unbedeutende Länder gegen Atommächte mit weniger Aufrüstung gewonnen haben (Vietnam, Afghanistan), müßte uns alle aufhorchen lassen – wenn sowas wie Guerilla-Krieg erstmal beginnt, wird er nicht mehr aufhören. Und stand heute beweist die Moral der Russen eines: Sie hält dem Willen der Ukrainer, die Russen endlich aus Ihrem Land zu pusten, nicht stand. Die Ukrainer machen aus Ihren Mitteln alles, gewinnen Schlachten und ziehen sich teils (taktisch) zurück. Auf Dauer sind sie angewiesen auf westliche Waffen, das ist klar, aber wie die Russen auf Dauer die Ukraine halten wollen, ist mir schleierhaft. Nicht so unsere Besserwisser aus dem populären Philosophiegrundseminar von Precht & Co: Dort ist der Auftrag so eindeutig pazifistisch, dass noch Papa Precht aus seinem Sohn herausschallt: “Junge, nie mehr Krieg!”. Die Losung also ist nichts tun, sich ein bisschen über den Botschafter Melnyk erregen, zuzusehen, wie das größere Raubtier das arme Lamm in Stücke reißt – was soll man denn auch machen! Alles, damit wir weiter schnarchen, Schwarzwälder-Kirsch bestellen können und natürlich wieder auf sicheres wie billiges Gas setzen können. Die Wirtschaft muss laufen, oder wie Selenskyj Scholz mal entnervt entgegen schleuderte: “Ihr und immer nur Eure Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft!” Für viele Intellektuelle ist nicht nur die Tatenlosigkeit des Bundeskanzlers unerträglich, also dem eindeutigen Opfer nicht mehr zur Seite zu stehen, sondern das er mit moralischem Impetus Tatenlosigkeit begründet wird. Und da sind viele Talkshow-Intellektuelle und pazifistische Briefeschreiber einer Meinung.*
“Deutschland”, so die Talkshow-Stimme, “sollte dies nicht tun, weil…” (denken sie sich einen arroganten Welzer oder andere Schaumschläger) und man wälzt sich ins Fauteuil. Dabei agiert Deutschland ja erstmal gar nicht und alles, was passiert, geht im seltensten Falle von Deutschland aus. Außer, jemand hat mal wieder mit dem Kreml telefoniert, da kennt man sich schließlich aus, vielleicht kann man ja mal über Waffenstillstand reden, während russische Truppen sich festsetzen in der ersten Etappe Ihres Feldzugs. Dass die gesamte Ukraine ausgelöscht werden soll, darüber muss niemand mutmaßen, dass hat der GröFaz Putin bekanntlich schriftlich selbst erklärt und in amateurhafter Geschichtsschreibe mit einem Schuss Verachtung und Vernichtungswille selbst gewürzt. Was Putin antreibt, warum er Stalin, Hitler oder Petern den Großen I beerben muss, ist eigentlich ein nebensächlicher Punkt. Entscheidender ist, er handelt mit dem gleichen Vernichtungswillen, ohne Beachtung der Zivilgesellschaft und mit faschistischem Größenwahn. Wer gegen so jemanden die Hand erhebt, ist quasi analog zum zweiten Weltkrieg: Die Polen waren sofort gefordert, die Franzosen eierten rum, aber den Hammer haben Amerikaner und Briten rausgeholt. Die Militärhilfe der USA stellt die Fähigkeiten der EU hierzu nicht nur in den Schatten, es ist ein peinliches Schauspiel wie EU von seiner Bedeutung faselt, aber im Moment der Auseinandersetzung sofort um amerikanische Hilfe (wie seit 1945 immer) bitten muss. Mut oder Entschlossenheit finden sich in den USA sofort, in Deutschland schalten wir die nächste Talkshow ein – es wird schon einen anderen Weg geben Siehe Habermas-Snyder), spätestens nachdem Timothy D. Snyder unseren in die Jahre gekommenen Großintellektuellen seziert und für von vorgestern (bis gefährlich) befunden hat, ist es raus: Die deutschen Debatten sind die selbstbezogenen und massiv egoistischen Debatten der Vergangenheitsbewältigung des eigenen Dritten Reichs. Sie ziehen keine eindeutigen Verhaltenslehren für die Zukunft, sondern ergiessen sich in der Nabelschau und Beweihräucherung, dass die eigene Schuld singulär sei. So als habe man mit Verbrecherstatus der höchsten Order also so eine Art Befreiung von allem aktiven Handeln für die Zukunft. Habermas hat tatsächlich keine einfachen Handlungsvorschläge für Deutschland parat, dabei sind sie teils so naheliegend, human und notwendig. Habermas war von mir als Student in Berkeley, wo er auch dozierte, ziemlich verehrt worden. Jetzt muss ich aber erkennen, dass hinter dieser Geistesgröße tatsächlich ein moralischer Zwerg wohnt, der für nichts von Belang sich in der Sache der Ukraine geäußert hat.
Wer etwas tut, handelt. Wer nichts tut, handelt auch durch Unterlassung. Bis heute hat Deutschland nicht verstanden, dass die Lehre aus dem Faschismus, in dem man Täter war, jetzt nicht ist, gar nichts zu tun. Moralische Erhebung ist sinnlos, wenn sie nicht auch daraus Taten ableitet, die sich moralisch nennen können. Wer nichts tut ist selten moralisch eindeutig. Im Falle der Hilfe für einen unschuldigen Dritten macht er sich in jedem Falle der Unterlassung schuldig. Diese auch noch durch die Vermeidung eines Atomkrieges zu krönen, mutet unglaublich zynisch an. Was ist aber moralisch daran bei einem Krieg zuzuschauen, wenn schlimmste Verbrechen von Butcha bis Mariopol offensichtlich sind? Es ist zutiefst amoralisch, aus der Schuld des II. Weltkrieges zuzuschauen, wie Putin aus einem ganzen Land wie der Ukraine wieder einen Genozid veranstaltet. Außenministerin Bärbock hatte ja recht, vor der UNO vor allem das Völkerrecht einzuklagen. Aber es ist leider nur eine leere Formel, wenn niemand das Völkerrecht auch durchsetzt, so wie es die Allierten gegen Hitler getan haben. Bärbock redet, aber kann effektiv nichts tun, nicht nur weil der Kanzler ein Rohrkrepierer besondere Colouer ist. Weder mit Russland als auch wohl mit China lässt sich auf diese Regelwerke noch bauen – Europa ist handlungsschwach und mit größter Sorge schauen wir auf die USA. Denn natürlich, wenn Biden einen nationalistischen Nachfolger wie Trump wählt, dann fällt auch der letzte Anwalt für das Recht einfach aus. Wieder sieht sich der Europäer als nicht handlungsfähig an, er schaut lieber Fernsehen und betet für den nächsten Demokraten in den USA als selbst in sicherheits- und außenpolitischen Themen handlungsfähig zu sein. Macron sagte ja, die NATO sei hirntot. Richtiger wäre gewesen, dass der europäische Teil der NATO diesen Teil erfüllt hat.
So lässig war er in Wirklicheit nicht: Jürgen Habermas 1956 als Adornos Assistent
In Deutschland ist Antiamerikanismus weiterhin salongfähig. Russophilie erscheint mir nicht aus Sprache, Kultur oder Literatur begründet, sondern den Deutschen liebstes Wirtschaftsmodell auf der linken Seite des Spektrums ist ein Anti-Kapitalistisches – ein Mischmasch aus Planwirtschaft, Sozialismus und Nachhaltigkeit – also Bäume herzen und Reisschüsseln teilen. Dabei wird irgendwo senitmental auf der Resterampe des Marxismus was gesucht, was nicht mehr da ist. Russland ist nur noch eine monopolistische, kleptokratische Wirtschaft, die sich auf Rohstoffe beschränkt. Russland hat sein intellektuelles Kapital nie genutzt, nichts ist nach 1991 entstanden, was die Welt braucht und nutzt. Nur Rohstoffe, größtenteils fossile Ressourcen, deren Notwendigkeit auch absehbar endet. Die Kritik an Amerika ist möglich, weil sie zugelassen wird. Es ist ein demokratischer Diskurs, nicht zuletzt weil der Einmarsch in die Ukraine die fadenscheinige Begründung zum Einmarsch in den Irak erinnern hat lassen. Trotzdem gingen die USA natürlich nicht gegen eine Demokratie vor, sondern sie haben einen Diktator gestürzt. Es ist schon schwer, beides miteinander zu vergleichen, nicht nur der Opferzahlen wegen. Die USA liefern der Welt vieles, was sie braucht. Das Dilemma mit den Russen ist, dass wenn wir auch ihre fossilen Ressourcen nicht mehr kaufen und sie sich selbst von Ihren Tyrannen nicht befreien können, dass dann nichts bleibt als eine gewaltätige Kultur mit Atomsprengköpfen. Oder drastischer gesagt: Wer hindert ein mafiöses Russland eigentlich daran, die Welt mit 4920 Atomsprengköpfen zu erpressen? Was für eine Perspektive hat Russland denn überhaupt noch?
Das wünschenswerte Szenario wäre aktuell wohl, dass die Ukrainer mit westlicher Hilfe ihre territoriale Integrität wiedererlangen. Es würde wohl noch viele Menschenleben kosten, aber eine Armee, die zurückgedrängt ist und ein Russland, dass dadurch an Macht einbüßt, wird zu Turbulenzen im inneren Machtapparat kommen. Eine Revolution, ein Russland, dass sich aus sich selbst heraus modernisiert, um überhaupt noch für seine Menschen eine Zukunftsvision zu haben, erscheint alternativlos. Ob Russland das kann oder wieder mal ein neuer Despot Putin ersetzt – die geschichtliche Tradition hierzu hat Russland in jedem Fall. Aber besser eine modernisierte Autokratie mit einem moderaten Kurs als noch mehr Wagner Sölder, Russia Todays oder Störungen des demokratischen Diskurses in den westlichen Ländern durch Russland. Das selbst die Debatten im amerikanischen Wahlkampf, die Impf-Diskussionen oder die Integrität westlicher Führer immer so zielgerichtet von russischer Sabotage- und Propagandaarbeit attackiert wurde, darf nicht mehr stattfinden. Die Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates, das war eine Lehre des Dreissigjährigen Krieges, muss verboten sein, sonst legt man damit einen Flächenbrand.
Russland legt Flächenbrände nicht ohne Grund. Aus sich selbst heraus hat Russland nichts zu bieten, deswegen legt es andernorts Brände, um zu zeigen, wie schlecht es anderswo ist. Und was man sonst nicht hinbekommt ans Gefolgschaft, dass holt man sich mit Gewalt. Alex Nawalny hat berichtet, wie absurd Kleptokratie und Korruption in Russland herrschen. Aber ihn aus dem Gefängnis zu bekommen wird viele Probleme Russlands nicht lösen. Boris Nemzow ist tot. Es wird nicht der letzte Kreml-Kritiker sein, dessen Mord nicht aufgeklärt wird (weil eh alle wissen, dass es Putins Apparat war). Russlands Niedergang ist furchtbar und traurig, aber sein Handeln nach Außen ist brutal – es kann deswegen wenig Toleranz geben mit russischem Handeln, die selbstgewählte Isolation in ein neues Nord-Korea erscheint mir für Russland ein unmöglicher zu sein – doch einen anderen hat Putin aktuell nicht zu bieten. Ob er wirklich krank ist oder nicht, seine Tage sind gezählt – leider aber leben Diktatoren nicht kürzer als andere böse Menschen, es kann noch ein zähes Elend mit ihm werden. Gerade deswegen, wenn Deutschland auch nur etwas aus dem II. Weltkrieg und seiner Schuld gelernt hat, muss es aktiv werden. In der Ukraine, durch Waffenlieferungen und natürlich auch durch zielgerichtete, kluge Stärkung der russischen Opposition. Lenin zu schicken hat ja geklappt, die Sache mit Nawalny dagegen ist schief gegangen. Zeit, es erneut ernsthaft zu wagen.
Ohne Mut keine Revolution: Boris Nemzow bezahlte seinen Mut mit dem Leben
* Briefeschreiber klingt hier sehr despektierlich. Natürlich ist ein gut abgewogener Brief ein gutes Debatteninstrument. Aber diese bekannten Briefe von Precht, Schwarzer & Co sind in der Regel wenig durchdacht, sehr einseitig und nie konsequent auf eine Lösung hin fokussiert. Deswegen sind diese Beiträge auch eher selbstherrlich und dienlich, um sich selbst medial als Friedensstifter zu positionieren. Thomas Mann und Stefan Zweig, sie hätten sich über derartige Briefe wohl trotz Anzug mit ordentlich Verve übergeben.